Nutzungsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von Lyra und/oder ihrer Tochtergesellschaften ("Lyra") angebotenen Internetseiten (im folgenden: "Lyra-Internetseite") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Lyra-Internetseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
1.3 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
2. Leistungen
2.1 Lyra hält auf der Lyra-Internetseite bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 Lyra ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Lyra-Internetseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Lyra keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Lyra-Internetseite.
3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Bereiche der Lyra-Internetseite können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Lyra besteht kein Anspruch. Lyra behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Lyra ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Lyra-Internetseite verstoßen hat oder
- die Lyra-Internetseite über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese der Lyra unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen indem Nutzerdaten aktuell gehalten werden. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Lyra übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Lyra unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung 3.4 wird Lyra den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Lyra oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Lyra wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen
4.1 Die Nutzung der auf der Lyra-Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen unterliegen diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen den früher bereits mit Lyra vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Informationen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 Lyra räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Lyra-Internetseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Lyra verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Informationen nicht ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Informationen erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.4 Die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke von den Informationen noch von Kopien davon entfernen.
4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in 4. dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Lyra-Internetseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Lyra weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Lyra eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5.3 Soweit der Nutzer auf den Lyra-Internetseites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf Lyra diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei Nutzung der Lyra-Internetseite nicht:
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
Lyra darf den Zugang zu der Lyra-Internetseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
7.1 Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
7.2 Die Informationen auf der Lyra-Internetseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
8. Sonstige Haftung, Viren
8.1 Die Haftung von Lyra für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in 7. dieser Nutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von Lyra ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2 Obgleich sich Lyra stets bemüht, die Lyra-Internetseite virenfrei zu halten, garantiert Lyra keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Lyra-Internetseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in 8.1 und 8.2 nicht verbunden.
9. Exportkontrolle
9.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Lyra kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
9.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
- die überlassenen Informationen und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;
- keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden;
- keine militärischen Empfänger beliefert werden;
- die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
- Der Zugriff auf Dokumentation und Informationen auf der Lyra-Internetseite darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist Lyra nicht zur Leistung verpflichtet.
9.3 Lyra wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
10. Datenschutz
Lyra beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Lyra-Internetseite, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Lyra Erklärung zum Datenschutz, die über Hyperlinks auf der Lyra-Internetseite und/oder bei www.zeifokus.org eingesehen werden kann.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Bad Lauterberg im Harz.
11.3 Die einzelnen Seiten der Lyra-Internetseite werden von Lyra und/oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Lyra übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Lyra-Internetseite auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder herunter geladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Lyra-Internetseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Lyra-Internetseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Lyra treten möchte, sollte der Nutzer zu Lyra-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
11.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Auskunft und Fragen
Falls Sie Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen haben, wenden Sie sich bitte an die folgende Adresse:
Lyra Marzahn e.V.
Grevesmühlener Str. 24
13059 Berlin
Deutschland
Oder schicken Sie eine E-Mail-Nachricht an:
